AGB für Endverbraucher

 

1. Allgemeines, Kundenkreis, Sprache

  1. Alle Angebote, Kaufverträge und Lieferungen aufgrund Ihrer Bestellungen über unseren Onlineshop www.rehm-fleischwaren.de unterliegen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma Eugen Rehm Esslinger Fleischwaren GmbH & Co. KG, Waldstraße 42, D-73773 Aichwald, USt-Id.- Nr.: 145339441, Handelsregister Amtsgericht Stuttgart HRA 211162, vertreten durch die Geschäftsführer Walter Rehm, Wolfgang Rehm, Hartmut Roth (Impressum) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung durch den Kunden gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn wir haben ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt.
  2. Unser Verkaufspersonal ist nicht berechtigt, mündliche Vereinbarungen mit Ihnen als Kunden im Zusammenhang mit dem Vertrag zu treffen, die von dem Bestellformular oder diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen.
  3. Das Produktangebot in unserem Onlineshop richtet sich ausschließlich an Sie als Verbraucher. Für Zwecke dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist ein Verbraucher jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§13 des Bürgerlichen Gesetzbuches – BGB).

2. Vertragsschluss

  1. Unsere Angebote im Onlineshop www.rehm-fleischwaren.de sind unverbindlich.
  2. Durch Aufgabe einer Bestellung in unserem Onlineshop machen Sie uns ein verbindliches Angebot zum Kauf des betreffenden Produkts.
  3. Wann der Kaufvertrag zwischen Ihnen und uns zustande kommt, hängt von der von Ihnen gewählten Zahlungsmethode ab. Weitere Informationen hierzu erhalten Sie in unseren Verbraucherinformationen

3. Widerrufsrecht

  1. Sie sind als Verbraucher berechtigt, das Angebot nach Maßgabe der besonderen Widerrufsbelehrung, die ihnen im Rahmen der Bestellung mitgeteilt wird, zu widerrufen und die Ware zurückzusenden. Hinsichtlich der Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Widerrufsrechts wird auf die gesonderte Widerrufsbelehrung in unseren Verbraucherinformationen verwiesen.
  2. Wir tragen die Rücksendekosten, sofern Sie die Ware mit dem von uns gewählten Liederdienst DHL zurücksenden. Sollten Sie einen anderen Lieferdienst wählen, tragen Sie die Rücksendekosten.

4. Preise, Versandkosten und Zahlungsbedingungen

  1. Unsere Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein, nicht jedoch Versandkosten.
  2. Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, liefern wir nur gegen Zahlung über die von uns angebotenen Zahlungsmethoden.
  3. Der Kaufpreis wird sofort mit der Bestellung fällig.
  4. Ihnen steht kein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht zu, soweit nicht die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

5. Lieferbedingungen

  1. Wir liefern die Ware gemäß den mit Ihnen getroffenen Vereinbarungen. Anfallende Versandkosten sind jeweils bei der Produktbeschreibung aufgeführt oder verlinkt und werden von uns gesondert ausgewiesen.
  2. Soweit wir die Lieferung der Ware nicht oder nicht vertragsgemäß erbringen, so müssen Sie uns zur Bewirkung der Leistung eine Nachfrist setzen. Ansonsten sind Sie nicht berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
  3. Wir sind zu Teillieferungen von in einer Bestellung erfassten, getrennt nutzbaren Produkten berechtigt, wobei wir die dadurch verursachten zusätzlichen Versandkosten tragen.

6. Mängelrechte

  1. Bei einem Sachmangel der Kaufsache gelten grundsätzlich die gesetzlichen Vorschriften. Dies bedeutet, dass Sie in erster Linie Nacherfüllung, d.h. nach Ihrer Wahl Nachlieferung oder Mangelbeseitigung verlangen können. Bei Vorliegen der weiteren gesetzlichen Voraussetzungen sind Sie berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder von dem Vertrag zurückzutreten. Für Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels der Ware gelten – zusätzlich zu den gesetzlichen Voraussetzungen – die in Ziff. 8 genannten Voraussetzungen.
  2. Sämtliche Mängelsansprüche verjähren in zwei Jahre ab Erhalt der Ware.

7. Schadensersatzhaftung

Für eine Haftung von uns auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen die folgenden Haftungsausschlüsse und - begrenzungen:

  1. Wir haften, sofern uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Für einfache Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (sogenannte Kardinalpflicht). Im Übrigen ist eine Schadensersatzhaftung für Schäden aller Art, gleich aufgrund welcher Anspruchsgrundlage, einschließlich der Haftung für Verschulden bei Vertragsschluss, ausgeschlossen.
  2. Sofern wir gemäß Absatz 1 für einfache Fahrlässigkeit haften, ist unsere Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen wir nach den bei Vertragsschluss bekannte Umständen typischerweise rechnen mussten.
  3. Vorstehende Haftungsausschlüsse und –beschränkungen gelten weder, wenn wir eine Garantie für die Beschaffenheit der der Ware übernommen haben, noch für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit noch für gesetzliche Ansprüche etwa aus dem Produkthaftungsgesetz.
  4. Vorstehende Haftungsausschlüsse und –begrenzungen gelten auch zugunsten unserer Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und sonstiger Dritter, deren wir uns zur Vertragserfüllung bedienen.
  5. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Handelssystems.

8. Datenschutz

Hinsichtlich der Voraussetzungen für die Erhebung, die Verarbeitung und die Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten wird auf die gesonderte Datenschutzerklärung verwiesen. 

9. Plattform zur Online-Streitschlichtung

(1) Für den Verbraucher besteht die Möglichkeit Streitigkeiten, aus dem mit dem Unternehmer zugrunde gelegten Vertragsverhältnis, außergerichtlich durch die Plattform zur Online-Streitbeilegung der EU-Kommission beizulegen.

Diese ist unter https://webgate.ec.europa.eu/odr/ abrufbar.

(2) Die Inanspruchnahme dieser Plattform zur Online-Streitbeilegung ist keine zwingende Voraussetzung, sondern stellt für den Verbraucher lediglich eine freiwillige Alternative zur gerichtlichen Auseinandersetzung dar.

(3) Dem Verbraucher steht es frei, seine rechtlichen Ansprüche auch weiterhin ohne Inanspruchnahme der Plattform zur Online-Streitbeilegung der EU-Kommission auf dem gerichtlichen Wege beizulegen. 

10. Schlussbestimmungen

  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN- Kaufrechts. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberührt.
  2. Soweit Sie bei Abschluss des Vertrages Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hatten und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung verlegt haben oder Ihr Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz unseres Unternehmens in Aichwald.
    Wenn Sie Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nicht in einem Mitgliedsstaat der europäischen Union haben, dann sind für alle Streitigkeiten die Gerichte an unserem Sitz ausschließlich zuständig.